Mein Programm zur Oberbürgermeisterwahl 2017 

Zuhören und anpacken!

Sangerhausen mit seinen 14 Ortsteilen ist eine spannende und lebenswerte Stadt mit großer Geschichte. Dies spiegelt sich im aktuellen Selbstverständnis nicht ausreichend wider.

Unsere Kreisstadt wurde in der Nachwendezeit von massiven Arbeitsplatzverlusten und damit verbundener Abwanderung gebeutelt. Sie wurde abwechselnd von Bürgermeistern der CDU und der Partei „Die Linke“ regiert.

Wir stehen nunmehr vor der Herausforderung, unsere Stadt vor der vollständigen Handlungsunfähigkeit zu bewahren und so voranzubringen, dass Spielräume für eine soziale und kulturelle Weiterentwicklung entstehen. Für diese komplexen Probleme gibt es weder einfache noch schnelle Lösungen. Vielmehr ist es erforderlich, dass möglichst viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Verbände und Vereine an einem Strang ziehen und ihre Kräfte bündeln. Dafür möchte ich als Oberbürgermeister werben und diesen Prozess in Gang setzen sowie vorantreiben.

Mein Programm als Oberbürgermeister lässt sich in zwei einfachen Kernaufgaben zusammenfassen: Zuhören und anpacken!

Unter Zuhören verstehe ich nicht ausschließlich, die Sorgen und Nöte unserer Bürger und Vereine aufzunehmen, sondern auch gemeinsam Lösungsansätze zu suchen und gegebenenfalls weitere Kompetenzen mit ins Boot zu holen.

Untrennbar verbunden mit dem Zuhören muss jedoch das Anpacken sein! Darunter sehe ich zum einen die Bereitschaft, unausgewogene oder unsoziale Ansätze zu verwerfen. Andererseits werde ich gute Ideen und Initiativen konsequent verfolgen und zu einem positiven Abschluss bringen.

Erste wichtige Handlungsfelder sind folgende Bereiche:

Wirtschaft und Arbeitsplätze

Sangerhausen braucht jeden einzelnen Arbeitsplatz. Wesentlich ist aber auch, dass es unseren Bürgern möglich ist, von der eigenen Arbeit mit ihren Familien zu leben.

Neben dem Problemfeld MIFA und der Unterstützung von aktuellen Ansiedlungsbemühungen im Industriepark Mitteldeutschland muss es uns gelingen, mehr mittelständische Unternehmen an Sangerhausen zu binden.

Unsere Stadt darf nicht ausschließlich als Standort mit billigen Arbeitskräften vermarktet werden. Positive Standortfaktoren, wie die hervorragende Verkehrsanbindung, die günstigen und reizvollen Wohnbedingungen sowie die langjährige industrielle Tradition müssen in den Vordergrund gestellt werden.

Dabei ist es Aufgabe des Oberbürgermeisters, die Stadt mit ihren Vorzügen auch über regionale Grenzen heraus zu vertreten und für sie zu werben. Standortmarketing wird Chefsache!

Die bereits in unserer Stadt bestehenden Betriebe, Geschäfte und Unternehmen müssen die bestmögliche Unterstützung erfahren, um in ihrem Bestand gesichert zu werden und Wachstum zu ermöglichen. Hierzu sind bürokratische Hemmnisse so weit wie möglich abzubauen.

Der Mittelstand einer Region funktioniert besser durch gute Vernetzung untereinander und mit Entscheidern in Politik und Verwaltung. Hieran werde ich gemeinsam mit Unternehmern und Verbänden arbeiten.

Das Wohnen in Sangerhausen

Sangerhausen mit all seinen Ortsteilen ist eine wunderschöne Stadt, in der es sich zu wohnen lohnt. Deutlichen Verbesserungsbedarf sehe ich jedoch bei dem Zustand der Straßen und Gehwege. Hier gibt es Stolperfallen, die insbesondere für die älteren Bürgerinnen und Bürger gefährlich werden können. Auch die Sauberkeit der Stadt ist oft nicht zufriedenstellend und lädt Besucher nicht zum Wiederkommen ein. Hier gilt es alle Möglichkeiten der Stadt zu nutzen, um nicht nur in der Altstadt, sondern auch in den Stadt- und Ortsteilen Verbesserungen zu erzielen.

Umwelt und Gesundheit

Ein Oberbürgermeister muss sich mit all seiner Kraft dafür einsetzen, dass man hier in Sangerhausen leben kann, ohne davon krank zu werden. Unbelastetes Trinkwasser ist im wahrsten Sinne des Wortes dafür elementar.

Auch wenn die Stadtverwaltung nicht unmittelbar für den Bau von Fernwasserleitungen selbst zuständig ist, gibt es Einflussmöglichkeiten, die konsequent zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden müssen.

Der Erhalt einer lebenswerten Umwelt und unserer Naturdenkmäler muss mit Sachverstand und Kompetenz erfolgen. Bei Maßnahmen, wie beispielsweise dem Baumschnitt, ist eine fundierte Analyse und fachgerechte Ausführung sicher zu stellen.

Umweltschutz muss einhergehen mit einer sachgerechten Abwägung aller Interessen. Dabei dürfen die Menschen, die hier leben, nicht ins Hintertreffen geraten.

Finanzen

Sangerhausen ist über eine kritische finanzielle Phase längst hinaus und lebt vom überzogenen Dispokredit. Das behindert jede sinnvolle Investition in die Zukunft unserer Stadt und dringende soziale Aufgaben. Weder ein Kahlschlag bei den freiwilligen Aufgaben, noch eine Erhöhung von Steuern und Gebühren können dabei die strukturellen Probleme lösen.

Daher lehne ich solche Einzelmaßnahmen ab.

Aber auch ein „weiter so“ ist keine Alternative, da wir bereits jetzt auf Kosten unserer Kinder leben und sich die Situation, bei den zu erwartenden Zinssteigerungen, dramatisch zuspitzen wird.

Sangerhausen fehlt eine unternehmerische Betrachtungsweise und ein tatsächlich mittelfristig ausgerichtetes Konzept zur Konsolidierung, verbunden mit der politischen Kraft, dieses dann auch umzusetzen.

Es ist erforderlich, dass alle Aufgaben und damit Ausgaben der Stadt einer unvoreingenommenen Betrachtung unterzogen werden. Hierbei ist im Einzelnen zu hinterfragen:

-          ist diese Aufgabe notwendig

-          nutzt es den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt

-          wird die Aufgabe sachgerecht wahrgenommen

-          geschieht es wirtschaftlich sinnvoll?

Einer pauschalen Diffamierung der Beschäftigten der Stadtverwaltung oder angeblich einfachen Lösungen, im Sinne eines radikalen Stellenabbaus um 50%, erteile ich dabei jedoch eine klare Absage.

Ich trete ein, für eine strategische Herangehensweise unter Nutzung des Sachverstandes von Bürgern und Experten. Wir brauchen einen Neuanfang und einen Oberbürgermeister, der die Kraft und das Durchhaltevermögen hat, diesen zum Erfolg zu führen.

Zusammenleben in Sangerhausen

Wir sind eine Stadt!

Diese Stadt besteht aus der Kernstadt mit ihren Stadtteilen und 14 Ortsteilen. Aufgabe des Oberbürgermeisters ist es, diese wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich eng zu verbinden und deren Weiterentwicklung zu unterstützen.

In diesem immer noch andauernden Prozess darf es weder Gewinner noch Verlierer geben. Die Besonderheiten, Traditionen und Bedürfnisse der Ortsteile sind angemessen zu berücksichtigen. Eigenständigkeit und Mitspracherechte bei Entscheidungen, die Sangerhausen betreffen, sind zu gewährleisten. Der Oberbürgermeister muss daher die Ortsbürgermeister, Gemeinderäte und Vereine frühzeitig in Entscheidungsprozesse einbeziehen, darf aber auch den Ausgleich von Interessen zum Wohle aller Bürger Sangerhausens nicht aus dem Auge verlieren.

Einen unschätzbar wichtigen Beitrag zur sozialen Stabilität und gesellschaftlichen Entwicklung unserer Stadt leisten die zahlreichen Vereine. Dieses ehrenamtliche Engagement gilt es mit allen möglichen Mitteln zu unterstützen. Gerade auch deshalb ist es wichtig, unsere finanziellen Handlungsspielräume zurückzugewinnen.

Unabhängig hiervon muss das Vereinsleben bei Entscheidungen in unserer Stadt einen höheren Stellenwert erhalten.