meine Projekte als Oberbürgermeister

ohne Anspruch auf Vollständigkeit

Finanzen

Eines meiner wichtigsten Ziele ist es, die Stadt Sangerhausen (wieder) finanziell handlungsfähig aufzustellen. Dies ist kein Selbstzweck oder Freude am sparen, ein solider Haushalt ist Grundlage für wichtige Investitionen sowie ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Die Verschuldung unserer Stadt belief sich am Tag meines Amtsantrittes auf über 60 Millionen Euro und wir waren nicht in der Lage unsere laufenden Verpflichtungen aus der Kreisumlage zu bedienen. Die eingeleitete Kehrtwende war schmerzhaft jedoch notwendig und zeigt deutliche Erfolge. 

Bürgerfreundlichkeit

Eines meiner ersten Projekte war die Einführung eines strukturierten Beschwerdemanagements mit Hilfe des Mängelmelders. Der Mängelmelder bietet einen zusätzlichen Service, die Verwaltung über einfache Mängel auf direktem Weg zu informieren. Das Onlineangebot verknüpft konzeptionell ein konkretes Bürgeranliegen mit einem festen Leistungsversprechen der Stadtverwaltung, innerhalb eines bestimmten Zeitraums. In diesem Zeitraum werden wir für Sie tätig und antworten auf Ihre Fragen, Hinweise und Probleme. Die angebotenen Kategorien sind mit den entsprechenden Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung verknüpft und die Meldungen werden direkt an die zuständigen Fachdienste oder  beauftragte Dienstleister weitergeleitet.

Kurze Wege für unsere Bürgerinnen und Bürger! Seit dem 29. Juli 2019 ist das Stadtbüro wieder dort wo es hingehört. Im Neuen Rathaus steht es allen Sangerhäuserinnen und Sangerhäusern als Anlaufstelle zur Verfügung, die Anträge oder Probleme zum Thema Einwohnermeldewesen haben. Außerdem besteht nach wie vor die Möglichkeit, Serviceangebote, wie die Ausgabe von Gelben Säcken, Laubsäcken oder Restmüllsäcken, zu nutzen. Durch den Auszug aus dem ehemaligen Bahnhofsgebäude können erhebliche Miet- und Betriebskosten eingespart werden, die an anderer Stelle sinnvoller zu verwenden sind.

Um die Arbeit der Stadtverwaltung noch ein Stück transparenter zu machen, können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über alle Termine, Tagesordnungen und öffentliche Beschlussvorlagen von Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse nun auch online informieren. 

Ab 01. Dezember 2020 wird das Stadtbüro mit dem Standesamt, der Kasse und der Wohngeldstelle im neuen erweiterbaren Terminkalender Seit

Seit 01. Dezember 2020 können unsere Bürgerinnen und Bürger ganz unkompliziert Termine im Rathaus auch online vereinbaren. Das erspart unnötige Wartezeiten und macht die Arbeit im Stadtbüro, der Wohngeldstelle, Kasse und Standesamt effizienter. Ein kleiner aber wichtiger Schritt in Richtung Digitalisierung.

Soziales und Sport

Die Freude war groß, als am 01. Juli 2017 (noch unter meinem Amtsvorgänger) das sanierte Schwimmbad SaWanne eröffnet wurde. Getrübt wurde sie aber bei den Sportvereinen, die nun 68,- EUR je Bahn und Nutzungsstunde bezahlen sollten. Das war für die Vereine nicht leistbar. Nach langen und schwierigen Verhandlungen konnte ich hier einen guten Kompromiss erzielen.

Den Vereinen räumt die Kommunale Bädergesellschaft (KBS) damit einen beachtlichen Kostennachlass ein. Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre zahlen pro Trainingseinheit künftig 1 Euro. Für Erwachsene beträgt der Preis beim Vereinsschwimmen pro Trainingseinheit je 1,50 Euro. Mit der Festlegung der neuen Beträge unterstützt die KBS und damit auch die Stadt Sangerhausen den Vereinsport in der SaWanne mit rund 50.000 Euro im Jahr.

Die Landessportspiele für behinderte Menschen und und ihre Freunde sind ein deutschlandweit einzigartiges Integrationssportfest. Jeweils ein Sportler mit und ein Sportler ohne Handicap aller Altersbereiche starten gemeinsam als Paar an den Wettkampfstationen und verbringen darüber hinaus einen interessanten Tag am jeweiligen Ort des Ausrichtervereins. Im Jahr 2018 konnten wir die 29. Landessportspiele mit gewaltiger Resonanz in Sangerhausen ausrichten. Seitdem finden jährlich Kreissportspiele in Sangerhausen statt und tragen zur Integration und gegenseitigem Verständnis bei.

Unter der Überschrift „Erwachsenenbildung auf dem Land – Lasst die Bildung im Dorf“ startet 2020 ein Projekt zum Aufbau nachhaltiger Strukturen für die öffentlich geförderte Erwachsenenbildung in ländlichen Räumen. Einer der ersten Projektstandorte wird Wippra sein. Die Kreisvolkshochschule wird einen der ehemaligen Klassenräume im Gemeindebüro mit einer digitalen Tafel ausrüsten. Somit soll ein Ort geschaffen werden, an dem die Angebote der VHS auch Menschen außerhalb der Kernstadt Sangerhausen und der großen Städte im Landkreis zugänglich gemacht werden. 

Wirtschaft und Verwaltung

Nach monatelangen Leerstand und intensiven Vorbereitungen ist es der Stadt als Generalmieter des ehemaligen Bahnhofsgebäudes gelungen, die Helios-Klinik als neuen Mieter zu gewinnen. In den ehemals von einem Betreuungsbüro genutzten Räumlichkeiten und auf weiteren Flächen ist das Helios-Bildungszentrum entstanden. Hier werden Pflegefachfrauen und – männer ausgebildet.

Um Vergaben rechtssicher und einheitlich durchzuführen und um den antikorruptions- und transparenzwettbewerblichen Forderungen des Vergaberechtes Rechnung tragen zu können wurde seit geraumer Zeit die Einführung einer zentralen Vergabestelle angemahnt. Diese nahm nun mit dem 01.12.2018 mit zwei Mitarbeitern offiziell ihre Arbeit auf. Beide Mitarbeiter wurden zuvor über Seminare zu zertifizierten Vergabemanagern weitergebildet und begleiten nun getrennt nach den Verfahrensbereichen die Wettbewerbe. 

Stadt reinigt Gebäude (KiTa´s, Schulen, Rathaus) wieder mit eigenem Personal
Im Jahr 2006 wurde aus Konsolidierungsgründen die Reinigung der Gebäude der Stadt Sangerhausen öffentlich ausgeschrieben und vergeben. Neben der Kostenminimierung wurde insbesondere erwartet, dass die Vergabe an qualifizierte Fachfirmen ein professionelles Ergebnis garantiert. Mit Einführung des Mindestlohnes im Gebäudereiniger-Handwerk im Jahr 2007 sowie den damit regelmäßig verbundenen Tariferhöhungen, begann jedoch ein kontinuierlicher Rückgang der Reinigungsstunden, welche den eingesetzten Kräften tatsächlich vergütet wurden. Der Reinigungsqualität war dies nicht zuträglich.
Für die Kindereinrichtungen und Schulen bestehen verbindliche Rahmenhygienepläne, welche es einzuhalten gilt. Gleichermaßen lassen die zunehmenden Ansteckungsgefahren keine weitere Verschlechterung der Qualität in unseren Einrichtungen zu.
Daher wird die Stadt Sangerhausen die Reinigung mit Auslaufen der bestehenden Verträge zum 01.01.2021 kostenneutral wieder selbst zu übernehmen. Dabei spielt für mich eine wichtige Rolle, dass wir als Auftraggeber auch eine soziale Verantwortung gegenüber den beschäftigten Arbeitnehmerinnen wahrzunehmen haben. Das bestehende Personal soll dementsprechend berücksichtigt werden.

Projekt in Bearbeitung

• Sanierung Stadtbad: Förderzusage über 3,6 Mio. EUR liegt bereits vor
• ErlebnisZentrum Rose: Steigerung der ganzjährigen Attraktivität des Rosariums 
• Garten für Verliebte im Rosarium
• ErlebnisZentrum Bergbau in Wettelrode: Ausbau Geothermie, Erneuerung Museum über Tage, Sanierung Gleisanlage
• Sanierung Straße der VS und Umbau Kreuzungsbereich zur Erfurter Straße
  
• Sanierung KiTa Löwenzahn
• automatisierte Bewässerung des Europa-Rosariums: Förderzusage über 1,8 Mio. EUR 
• tatsächlich nutzbare Industrie- und Gewerbeflächen
• sinnvolle Alternative zur Hamsterzuchtstation
• neue Feuerwehrfahrzeuge und -ausrüstung
  
• usw.

Gespräche waren zäh aber erfolgreich

Die Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS), als Betreiberin des Hallenbades SaWanne, stellt neben den Individualbesuchern auch Vereinen eine Nutzung zur Verfügung. Mit den Vereinen: Schwimmverein Eisleben-Sangerhausen e. V., Triathlonverein Sangerhausen e. V., Wasserwacht Sangerhausen und dem Tauch- und Unterwasser-Rugby-Club Sangerhausen e. V. wurden am 24. Januar 2018 die Nutzungsverträge für das Jahr 2018 abgeschlossen und unterschrieben.

"Das war eine lange, zähe und schwere Phase, die letztendlich mit einer gemeinsamen Lösung beendet werden konnte. Kompromisse sind nur dann gut, wenn es jeden ein bisschen weh tut", so Oberbürgermeister (OB) und  Aufsichtsratsvorsitzender der KBS, Sven Strauß, bei Vertragsunterzeichnung.